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Telemediengesetz

TelemediengesetzDa das Internet für die Politik noch immer ein schwieriges Pflaster ist, kommt es immer wieder dazu, dass verschiedene Gesetze zur Regulierung des World Wide Web verabschiedet werden. Diese dienen entweder dem Schutz der Verbraucher oder simpel der Regulierung von Geschäften im Internet. Das Telemediengesetz ist ein gutes Beispiel dafür, wobei das Gesetz ursprünglich nicht für das Internet, sondern für den Verkauf von Waren über den Fernabsatzhandel eingerichtet wurde. Heute regelt es die grundsätzlichen Pflichten von Webseiten im Internet und gibt einen wichtigen Rahmen bei der Behandlung von Streitpunkten in der Welt des Internets vor. Dabei ist die Kritik an dem Gesetz aber durchaus berechtigt.

Was beinhaltet das Telemediengesetz?

Wer in Deutschland eine Webseite betreibt, muss sich natürlich den verschiedenen Gesetzen und Bestimmungen unterwerfen. Möglichkeiten gibt es umfangreich, gegen ein Gesetz zu verstoßen, nachdem die Gerichte und auch der Gesetzgeber die verschiedensten Urteile und Maßnahmen zur Regulierung der Vorgänge im Web erlassen haben. Das Telemediengesetz hat die verschiedensten Anforderungen an den Betrieb einer Webseite und den täglichen Umgang mit dem Internet. Besonders durch den Handel mit Verbrauchern ist es wichtig, dass die passenden Bestimmungen eingehalten werden. Ein Verstoß ist dabei nicht nur in Hinblick auf das Gesetz wichtig - vor allem die Abmahnungen im Internet, die auf den Anforderungen des Telemediengesetzes basieren, haben zugenommen und stellen die Betreiber von Webseiten mitunter vor deutliche Herausforderungen. Das Telemediengesetz schafft es aufgrund seiner Formulierung beinahe jeden Dienst und jede Art von Auftritt im Internet abzudecken und somit entsprechende Anforderungen an die Betreiber und Webmaster zu setzen. Dabei ist das Telemediengesetz nicht alleine für die Bestimmungen im Internet verantwortlich - zusammen mit dem TMG, wie das Telemediengesetz genannt wird, gibt es auch einen Vertrag für den Schutz von Jugendlichen in den Bereichen des World Wide Web. Das sind die wichtigsten Bestandteile des Telemediengesetzes:

  • Die Pflicht zur Führung eines Impressums auf der eigenen Seite steht ganz weit oben. So muss klar sein, wer der Ansprechpartner ist und er muss sich mit der kompletten Adresse und im Fall einer gewerblichen Aktivität auch seine Steuernummer und das zuständige Finanzamt hinterlegen.
  • Auch der Umgang mit werbenden E-Mails wird durch das Telemediengesetz geregelt. Ein Unternehmen darf zum Beispiel nicht versuchen, die eigene Aktivität hinter Werbeemails zu verschleiern oder zu technisch manipulierenden Maßnahmen für den Versand greifen.
  • Auch die Haftung von Providern und den Betreibern von Webseiten wird durch das Telemediengesetz geregelt. Das ist besonders in Hinblick auf Verlinkungen und die eigentlichen Aktivitäten der Provider wichtig.

Natürlich ist das Telemediengesetz in seiner Grundform durchaus ein wichtiger Punkt für den fairen Umgang miteinander im Internet. Allerdings ist die Kritik deutlich und in vielen Punkten auch berechtigt.

Die Kritik am Telemediengesetz

Mit dem TMG hat sich das Internet in Deutschland doch sehr stark verändert. Die Pflicht zu einem Impressum kann als positiv betrachtet werden, da es in der heutigen Zeit ein wichtiger Faktor ist, um zu erkennen, ob eine Webseite oder ein Shop seriös betrieben wird. Allerdings ist es besonders in Hinblick auf den Datenschutz ein Problem und viele versuchen inzwischen zu umgehen, dass ihre Adresse und ihre vollen Namen im Internet zu sehen sind. Die viel größere Kritik am Telemediengesetz richtet sich aber an die Formulierungen, die der Gesetzgeber für sein Gesetz genutzt hat. Durch die vielen Formulierungen, die sehr unspezifisch Zustände und Szenarien im Internet betrieben werden, hat es in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme von Abmahnungen gegen private Seiten gegeben. Ganze Kanzleien haben auf diese Weise Tausende von Euro gemacht - nur weil nicht klar definiert ist, wie sich die entsprechenden Betreiber von Webseiten verhalten sollten. Hier braucht es eine entsprechende Nachbesserung.

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