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BaFin

BaFinBaFin ist die offizielle Abkürzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, einer Bundesbehörde, die wesentliche Aufsichtsfunktionen im deutschen Banken- und Versicherungswesen hat. Die BaFin ist eine rechtsfähige Bundesanstalt, die über einen Sitz in Frankfurt und Bonn verfügt. Die BaFin wird im Rahmen der Kompetenzen des Bundesministers für Finanzen tätig. Sie kontrolliert und beaufsichtigt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten das Finanzwesen in Deutschland, wozu auch die Versicherungen gerechnet werden. Strittig ist im politischen Raum, ob die Kompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ausreichend sind, den Wildwuchs auf den Finanzmärkten zu bändigen.

Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten der BaFin

Die BaFin soll die Aufsicht über die Verflechtungen der internationalen und nationalen Kapitalmärkte sicherstellen, damit die dort umfangreich wirkenden Risiken bestimmt und handhabbar gemacht werden können. Ziel der BaFin ist es, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Finanzplatz sicherzustellen. In gewisser Konkurrenz zu diesem Ziel steht das weitere Ziel, dass auf eine Stabilität des deutschen Finanzplatzes ausgerichtet ist. Diese großen Ziele kann die BaFin nur umsetzen, wenn sie umfangreiche Aufsichtsmöglichkeiten über Banken und Versicherungen wahrnehmen könnte. Es ist politisch umstritten, ob dies bereits jetzt der Fall ist. Außerdem gibt es von unterschiedlichen Seiten politische Bestrebungen, die Rechte der BaFin möglichst gering zu halten.

Umsetzung der Handlungsziele der BaFin

Zum Umsetzung der bereits festgelegten gesetzlichen Verpflichtungen fordert die BaFin Informationen aus dem Finanzwesen an und erhält von dort unaufgefordert Informationen zu neuen Angebotsformen. Um das Finanzwesen dauerhaft stabil zu halten, sind die Finanzinstitute verpflichtet, automatisierte Möglichkeiten der Kontenstammdatenabfrage sicherzustellen. Mit der Kontenstammabfrage kann zwar die Existenz eines Kontos nachgewiesen werden, es ist aber nicht möglich, die Kontobewegungen oder die durchschnittliche Höhe der jeweiligen Einlagen abzufragen. Es ist daher zweifelhaft, ob diese Informationsmöglichkeiten ausreichen, die in Deutschland weit verbreitete Geldwäsche einzudämmen. Die Kunden der Banken erfahren nichts über die Abfragen der BaFin.

Weitere Informations- und Prüfungsmöglichkeiten durch die BaFin

Während ihrer Geschäftstätigkeit müssen die Finanzinstitute sich der laufenden Aufsicht durch die BaFin unterwerfen. Überwacht werden die Liquidität und das Risikomanagement der Banken und Versicherungen. Eine Finanzkrise wie 2008, wo innerhalb kurzer Zeit ein Finanzinstitut nach dem anderen in Konkursgefahr geriet, soll in Zukunft vermieden werden. Hierzu müssten aber die Produkte der Finanzinstitute einer regelmäßigen Qualitätskontrolle unterworfen werden. Es ist strittig, ob dies im ausreichenden Maße bisher der Fall ist. Kritiker einer zu starken Ausweitung der Finanzaufsicht durch die BaFin gehen davon aus, dass hierdurch die Finanzierungsmöglichkeiten von Unternehmen für riskante Zukunftsprojekte gefährdet würden. Informationen zur Funktion des Geldsystems erhält die BaFin auch durch die Jahresabschlüsse der Finanzinstiute und die Prüfberichte der Wirtschaftsprüfer. Im Einzelfall kann aber die BaFin auch eine Sonderprüfung anordnen.

Sanktionsmöglichkeiten der BaFin und öffentliche Wirkung

Formell sieht der gesetzliche Rahmen sehr umfangreiche Sanktionsmöglichkeiten vor. Die BaFin kann schriftliche Abmahnungen ausstellen, Busgelder verhängen oder sogar die Banklizenz entziehen. Gegenüber der BaFin können Bürger schriftlich ihre Fragen und Kritik zum Banken- und Versicherungssystem äußern. In den meisten Fällen ist aber die BaFin sehr zurückhaltend, wenn es um Handlungen geht, die in die Öffentlichkeit sichtbar werden könnten. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist eine Behörde, die eher im Stillen wirken möchte.

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